Prohibition on Certain Hazardous Substances in Consumer Products

Die Prohibition on Certain Hazardous Substances in Consumer Products (PoHS, norwegisch Forbud mot visse miljøgifter i forbrukerprodukter^[1]) ist der norwegische Entwurf einer Richtlinie zum Verbot von insgesamt 18 Substanzen in Konsumgütern.

Aufgrund eines massiven Einspruches der EU wurde die Richtlinie vorerst gestoppt, mit einem neuen Anlauf ist, wenn überhaupt, nicht vor 2009 zu rechnen (Stand: 2008).

Inhalt der Richtlinie

Die PoHS-Richtlinie ist artverwandt mit der europäischen RoHS-Richtlinie, soll diese aber in Norwegen nicht ersetzen, sondern ab 2008 ergänzen (Stand: 2007). Bisher wurde die PoHS-Richtlinie als Entwurf vorgelegt und WTO sowie EU offiziell davon in Kenntnis gesetzt, dass dieses Gesetzesvorhaben ansteht.

Im Gegensatz zur RoHS, die sich gegen 6 Stoffe richtet, soll mit der PoHS der Einsatz von 18 Stoffen verboten werden. Der Geltungsbereich der PoHS soll nicht nur auf elektrische und elektronische Produkte beschränkt sein, sondern alle Produktbereiche bis auf Nahrungsmittel, Dünger, Tabak, medizinische Produkte und Fahrzeuge abdecken.^[2]

Für Blei und Cadmium definiert die PoHS niedrigere Grenzwerte als die RoHS. Über die europäische RoHS hinausgehend sollen in der PoHS weitere Stoffe wie TBBPA, HBCD, Bisphenol A, Arsen, DEHP und andere verboten werden.

Durch das Verbot von Arsen würde Norwegen bei Durchsetzung der Richtlinie den Import und die Verwendung der meisten Halbleiter verbieten.

Reaktionen

Die Europäische Kommission hat zu der Notifizierung Stellung genommen.^[3] Dabei wurde festgestellt, dass innerhalb der EU bereits Studien zu den in der PoHS zum Verbot vorgesehenen Stoffen laufen. Norwegen ist an diesen Arbeiten beteiligt und wurde aufgefordert, diesen nationalen Alleingang zu unterlassen, um nicht den gemeinsamen Markt zu stören.

In der WTO meldeten 2007 die USA, Israel, Japan und Jordanien gegen G/TBT/N/NOR/17 an.^[4]

Neuer Vorstoß

Die norwegische Umweltbehörde STF hat mittlerweile dem Umweltministerium einen neuen Vorschlag vorgelegt. Der Katalog der zu beschränkenden Stoffe wurde auf nun 10 eingegrenzt. MCCP, Bisphenol A, Moschusxylol (5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol), Triclosan, PFOA, HBCD, Pentachlorphenol, Blei, Cadmium und Arsen werden benannt. Es wird darauf verwiesen, vorerst EU-Regelungen wie REACH abzuwarten, dann allerdings einen höheren Standard zu setzen. Für elektronische Produkte soll die Konzentrationsgrenze von Arsen auf 0,1 % hochgesetzt werden, womit auf Silizium basierende Halbleiter nicht mehr vom Verbot betroffen wären. Bei Galliumarsenid-Halbleitern könnte das Verbot trotzdem greifen. Ob auf diesen neuen Vorschlag eine Gesetzesinitiative folgt, hängt vom norwegischen Umweltministerium ab.

Stand Ende 2011 ist, dass bisher keine weiteren Schritte erfolgt sind.

Einzelnachweise

Weblinks

• [[[:Vorlage:WBA]] Webseite der PoHS (en)]
• [[[:Vorlage:WBA]] Entwurfsfassung der PoHS in Englisch] (PDF-Datei)
• Impact assessment of a proposal for prohibition on certain hazardous substances in consumer products (PDF-Datei; 234 kB)
• Notifizierung Norwegens an die EU

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